Grundgesetz Meinungsfreiheit
in der BRD
Populisten
Populisten-Vielfalt   (zur Vergrößerung klicken)
Linksradikale - Rechtsradikale
und ihre "Freiheit", die Meinung auszudrücken (in Bildern)

„Jeder Polizeichef weiß, daß er sich mit der Verfolgung linksextremer Straftaten die Karriere verbauen kann. Linksextremismus hat eine gigantische Lobby, die verhindert, daß das Phänomen überhaupt als Problem ins Bewußtsein dingt.“

(Kommentar eines Polizeibeamten)

 Populismus (lat.: populus = Volk) bezeichnet eine um Nähe zum Volk bemühte Politik.
"In der politischen Debatte ist Populismus oder populistisch ein häufiger Vorwurf, den sich Vertreter unterschiedlicher Richtungen gegenseitig machen, wenn sie die Aussagen der Gegenrichtung für populär, aber nachteilig halten.“ (Wikipedia)
„Opportunistische Politik, die durch Aufgreifen von Unzufriedenheit und akuten Konflikten die Mehrheit zu gewinnen sucht.“ (Brockhaus, 10. Aufl.)
Leserkommentare zur Meinungsfreiheit
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Erklärung 2018

Schon über 134.934 Unterstützer (15. April 2018)

Autor warnt vor Gesinnungspolizei

Suhrkamp-Verlag distanziert sich von Uwe Tellkamp

Wieder einmal gibt es – und hier schon im Vorfeld – Meinungsfreiheits-Probleme anläßlich einer Buchmesse: jetzt sind es nicht nur „rechte Verlage“, denen die Teilnahme an der öffentlichen Leipziger Buchmesse verweigert werden soll, sogar der namhafte Suhrkamp-Verlag bläst seine Segel gegen den eigenen Autor Uwe Tellkamp wegen dessen kritischer Äußerungen zu Flüchtlingskrise und Meinungsfreiheit.

 

(hier oder auch hier mehr zum Thema mit Video der Diskussionsveranstaltung im Dresdner Kulturpalast.)

(Auszüge aus dem Video hier)

 

 

Denunziantentum wird in Deutschland zunehmend zum Instrument sozialer Kontrolle – Mediales Jakobinertum

Denunziation ist das Anzeigen aus niederen Beweggründen bei einer höheren Stelle, gerne auch durch die Macht der Öffentlichkeit, oft anonym betrieben. Mit Denunzieren wird das bloße Anschwärzen und Brandmarken bezeichnet. Zwei Zeitungen von der Sorte „Qualitätsmedien“, „Welt“ und „Zeit“ (deren Leserkommentar-Zensur recht bemerkenswert ist), veranstalten derzeit ein journalistisch verachtenswertes Kesseltreiben gegen Mitarbeiter der AfD-Bundestagsfraktion.

(Hier der Beitrag von Pluto mit aktuellen Beispielen)

Ein Netz-Kommentator: „Erich und Adolf hätten sich über solche „Informanten“ auch gefreut.“

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tommy-robinson-sellner-rede

Eine verlesene Rede an Speaker’s Corner

Tommy Robinson verlas am Sonntag, 18.3.2018, die Rede des österreichischen Patrioten Martin Sellner, dem die britische Regierung die Einreise verweigert und ihn in London in Haft genommen hatte. Eine sehr sachliche Rede, die nicht zum Zorn auf Andersdenkende, sondern zum Nachdenken aufrief. Leider kam es zu heftigen tumultartigen Szenen mit Antifa und „Allahu Akbar“ rufenden Muslimen.

 

Link zum Video mit Tommy Robinson

„Liebe Freunde, liebe Briten, liebe Freunde der Redefreiheit!

Ich nehme an, Sie sind alle Freunde der Redefreiheit, weil Sie hierher zur Speaker’s Corner gekommen sind.
Sie verstehen vielleicht …“
(die ganze Rede hier)

Sie wollen uns zum Schweigen bringen - doch warum eigentlich?

Patrick Lenart geht der Frage nach, warum sich Ideologen daran stören, dass jemand irgendwo ein falsches Wort spricht. (zum Video)

Partick Lenart 
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Schwierigkeiten mit der Wahrheit – Durs Grünbein wiederholt
opportunistische Allgemeinplätze

Uwe Tellkamp machte in der Unterredung mit seinem Kollegen Durs Grünbein nur von seinem verfassungsmäßig verbrieften Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch.

(Hier der Beitrag von Uwe Kreißig bei Vera Lengsfeld)

 

Tellkamp + Grünbein

Uwe Tellkamp (li.) und Durs Grünbein (re.) im Dresdener Kulturpalast

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Bezeichnung „Nazi“ – mal harmlos, mal empörend

Der von der stellvertretenden deutschen Botschafterin in Kampala/Uganda bezogen auf die AfD benutzte Begriff „Nazi“ sei - so das Auswärtige Amt - „eine umgangssprachliche Umschreibung, die sich einer präzisen Übersetzung schon deshalb entzieht, weil es sich um ein deutsches Idiom handelt.“

(Beitrag von Christian Vollradt/JF hier)

Steimle

Bekennender Linker wird als Rassist verleumdet

Die Rede ist von Uwe Steimle, dem bekannten Schauspieler und Kabarettisten.

Vom SED-PDS-Linkspartei-Linke-Befürworter wurde der Mann zum Merkel-Kritiker, und zwar einem der schärfsten und vor allem der witzigste. Nun bläst ihm der Wind der Medien heftig ins Gesicht. Er wird vom Meißner Amtsgericht als „völkisch-antisemitischer Jammerossi“ bezeichnet, und man wunderte sich öffentlich, daß der MDR Steimle immer noch machen läßt. Das ist vorbei. Nun steht Steimle auf der Abschußliste.

(Der ganze Beitrag bei Vera Lengsfeld)

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Volkslehrer 

HETZEFREI - Der Volkslehrer Nikolai Nerling

Im Gespräch mit Hagen Grell

Er zeigte großen Mut, als er die Schweigeminute auf dem Kirchentag lautstark unterbrach. Der Lehrer Nikolai Nerling kämpft für die Meinungsfreiheit und die Rückkehr in seinen Beruf.

 

(Hier zum YouTube-Video)

Im Namen der Revolution: Die Abschaffung der Demokratie
Eine Antwort auf Ivan Krastev's Europadämmerung

Im April 2017 erschien ein schmales Bändchen des bulgarischen Politologen Ivan Krastev mit dem Titel „After Europa" auf Englisch, wenige Monate später folgte die von Michael Bischoff besorgte deutsche Übersetzung unter dem Titel „Europadämmerung – Ein Essay" bei edition suhrkamp. Schon die Geschwindigkeit der Übersetzung lässt nichts Gutes erahnen. Von einzelnen Ausnahmen abgesehen, werden wichtige Bücher seit Jahrzehnten nicht mehr übersetzt, Symptom einer weit verbreiteten geistigen Stagnationsphase. Die aufgebrauchten Gedankenlosigkeiten aber müssen schnell unter die Leute gebracht werden, damit nur ja keine besinnliche Langeweile aufkommt. Eine Pflichtlektüre für Politiker, tönt es allerorten, 'Krastev riskiere die Totale, einen umfassenden Blick auf die Lage Europas' so Gustav Seibt von der Süddeutschen – mit dem Totalen könnte Seibt sogar recht haben, aber anders, als er vermutet. Und Frau von Thadden von der ZEIT sieht gar die 'politische Illusionslosigkeit mit der Schönheit des Gedankens' zusammentreffen. Selbst der Rezensent der Jungen Freiheit (Michael Dienstbier) ist voll des Lobes und liest wegen ein paar kritischer Bemerkungen aus der Europa-Dämmerung die Merkel-Dämmerung heraus. Haben die eilfertigen Lobhudler überhaupt gelesen, was sie da mehr oder weniger hymnisch feiern?

Boris Blaha – Weiterlesen im Netz →              oder im pdf-Dokument hier

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Mieter müssen lt. Gerichtsurteil AfD-Mitgliedschaft angeben

Laut neuester Rechtsprechung ist man jetzt gehalten, als AfD-Angehöriger diese Mitgliedschaft  seinem Vermieter wegen der erhöhten Gefährdungslage durch zu erwartende Antifa-Terrorakte bei Vertragsabschluss mitzuteilen. Ansonsten handelt es sich um „arglistige Täuschung“, die den Widerruf des Vertrags rechtfertigt. So urteilte aktuell das Amtsgericht Göttingen gegen den Landesvorsitzenden der AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative, Lars Steinke, der sich jetzt eine neue Wohnung suchen muss.

 
Rauscher

Prof. Thomas Rauscher, Universität Leipzig

Bildquelle: nixgut.wordpress.com

 

Das „menschenfeindliche“ Weltbild des Leipziger Professors

Auf breiter Front agiert man in Leipzig gegen den Juristen Professor Thomas Rauscher nicht wegen seiner Lehrinhalte, sondern wegen seiner privaten Twitter-Aussagen. Der Senat der Universität (offizielles Motto: „Aus Tradition Grenzen überschreiten“), der diese als weltoffenen und toleranten Ort der Wissenschaft versteht, sieht in Rauschers Äußerungen ein „menschenfeindliches Weltbild“, die Mitarbeiter der juristischen Fakultät, die ebenfalls auf „weltoffenes und tolerantes Miteinander“ setzen, distanzieren sich ebenso wie die sächsische Wissenschaftsministerin vehement davon.

Der YouTube-Blogger „Der Schattenmacher“ hat zu diesem Fall ein Video ins Netz gestellt, dessen auch andere Themen beinhaltende volle Länge über diesen Link erreichbar ist. Dazu hier seine Quellen als pdf-Datei.

Zu Ende des Videos zeigt der Vlogger einige Karten zur Einwohnerverteilung einiger nordamerikanischer Städte, aufgeschlüsselt nach ethnischer Zugehörigkeit.

Hier das zu dem Rauscher-Thema verkürzten Video.

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Debattenkultur an Universitäten

Nach linker Gewalt: Liberale sehen Meinungsfreiheit in Gefahr

Der Bundesverband liberaler Hochschulgruppen glaubt, deutsche Hochschulen seien nicht mehr sicher. In einem Rundschreiben an die Mitglieder warnt ihr Bundesvorsitzender vor dem Verlust der Meinungsfreiheit an den Universitäten. Hintergrund ist eine Prügelattacke auf einen Hamburger RCDS-Studenten. Die Polizei ermittelt wegen Körperverletzung gegen eine fünfköpfige Gruppe.
Hier zum Artikel der JF

Linke Rückzugsgefechte – Rechte auf dem Vormarsch?

„Die diesjährige Frankfurter Buchmesse ist nicht wie alle anderen gewesen. Dieses Mal wurde der Öffentlichkeit wieder schmerzlich vor Augen geführt, dass auch in Deutschland eine zunehmende Infragestellung linker Deutungshegemonie von Rechts betrieben wird. An was lag es? …“

Hier der Beitrag von Christian Schumacher.

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Die Buchmesse der Schande

Gewalt und Zensur gegen Literatur und Geist

 „Es ist das erste Mal seit 1933, dass im Lande der Bücherverbrennungen unliebsame Verlage und unerwünschte Bücher in einer öffentlichen Buchmesse wieder Opfer offener Gewaltakte werden.“ So steht es in einer „Protesterklärung“ an die Leitung der Internationalen Frankfurter Buchmesse, die am 14. Oktober auf dem Messegelände verteilt wurde. Polizisten mussten die Buchpräsentation beim Antaios-Verlag gegen die gewaltbereite Antifa schützen.

(Mehr zu den Vorfällen auf der Frankfurter Buchmesse hier)

   

Buchmesse-Störungen Buchmesse Frankfurt

   

Gleiches Recht für alle darf offenbar nicht gelten: die Linken konnten es wieder einmal nicht lassen, neben ihrer eigenen Propagandaarbeit die Veranstaltungen der »Gegenseite« zu stören und zu verhindern.

(hier mit Video über die »Auseinandersetzung«)

 

Buchhändler und Autoren gegen Willkür auf der Buchmesse

Zur Petition:

Appell: Charta 2017 - Zu den Vorkommnissen auf der Frankfurter Buchmesse 2017

 
Nicolaus Fest über Demokratiefeinde in Frankfurt  (YouTube)


Diebstahl Buchmesse

Buchmesse Zerstörungen und Diebstahl

Der Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, Alexander Skipis, hat gezielt in einer offiziellen Verlautbarung des Börsenvereins die überfallenen und belagerten Verlage mit Namen und Angabe der Standnummer ins Visier der linken Meinungsfreiheitsgegner gerückt und hat auch zur „aktiven Auseinandersetzung“ mit der „Präsenz dieser Verlage“ aufgerufen.

(Mehr dazu bei Klonovskys acta diurna)

Die Anwesenheit von Antaios auf der Frankfurter Buchmesse hat so hohe Wellen geschlagen, die Nils Wegner zu einer Nachlese veranlassen.
(hier seine kursorische Nachlese)
 

„Eine Stellungnahme der Messeleitung oder des Börsenvereins zu der doch eher ungewöhnlichen Tatsache, dass auf der Buchmesse Bücher gezielt entfernt und zerstört werden –
stellen Sie sich vor, dergleichen wäre bei Suhrkamp oder Unrast passiert –, ist bislang nicht erfolgt.“ (Klonovsky)

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Feroz Khan

Glückwunsch, Demokratie!

Video von Feroz Khan

Feroz Khan

Punkto Meinungsfreiheit

Vlogger Feroz Khan

„Peinlich, dass Ausländer jetzt mehr für Deutschland machen als die Deutschen selbst.“ (Netzkommentar)

Feroz Khan & Retro

Vlogger Achse:OstWest & Retron über

Meinungsfreiheit in Deutschland - Ein asynchroner Dialog

Feroz Khan

Von den „Falschen“ zitiert

Video von Feroz Khan

Addendum  –  die neue Netz-Plattform aus Österreich

addendum

„Bei Addendum finden Sie die Ergebnisse von intensiven Recherche-Projekten, die dem Leitmotiv unserer Organisation folgen: Wir suchen „das, was fehlt“. Wir agieren dabei vollkommen unabhängig, unser Ziel ist, einen Beitrag zur Wiederherstellung einer gemeinsamen Faktenbasis für eine qualifizierte politische Debatte zu leisten. Dieser rekonstruktive Journalismus stellt nicht den Anspruch, die Wahrheit gefunden zu haben, wir bemühen uns aber, ihr mit den Mitteln von Recherche und Datenanalyse so nahe wie möglich zu kommen.“

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Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ vom Verfassungsschutz beobachtet

Das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“, dem unter anderem Politiker der SPD, der Grünen sowie die linksextreme Organisation „Interventionistische Linke“ angehören, wird (lt. JF) wegen extremistischer Kontakte nun vom Verfassungsschutz beobachtet.

Die Initiative wird von zwei Landesämtern für Verfassungsschutz in ihren Berichten erwähnt. Im Bericht von Baden-Württemberg heißt es etwa:

„Zum Zweck, den Rassismus in Staat, Parteien und der ‘Mitte der Gesellschaft’ zu bekämpfen, wurden verschiedene Kampagnen und Bündnisse initiiert, die Linksextremisten zumindest mittrugen. Im Frühjahr gründete sich etwa ein Bündnis ‘Aufstehen gegen Rassismus’ (AGR), das sich insbesondere die Bekämpfung der AfD mittels unterschiedlichster Aktionsformen zum Ziel setzte.“

Im Bericht von Schleswig-Holstein wird das Bündnis unter der Kategorie Anti-AfD-Agitation“ gelistet:

„Das Bündnis ‘Aufstehen gegen Rassismus’ (AgR) ist ein bundesweites Bündnis aus verschiedenen Organisationen, Parteien und Verbänden des bürgerlichen und zum Teil auch des linksextremistischen postautonomen Spektrums (Interventionistische Linke, IL)“

Bündnis vom Verfassungsschutz beobachtet
Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ vom Verfassungsschutz beobachtet
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Kotrollverlust - Boykott durch Springer

Boykott im Buchhandel – Springer-Presse sagt Bestseller-Buch den Kampf an.

linksunten indymedia

Linksextremistische „Linksunten Indymedia“ verboten

Das deutsche Bundesinnenministerium hat im August den Ableger des Antifa-Netzwerkes „Indymedia“ verboten. Auf das Verbot der Plattform „Linksunten Indymedia“ haben in den Sozialen Medien auch Politiker aus Österreich und Deutschland reagiert. Bei Grünen und Linkspartei zeigt man sich schockiert über den Schlag gegen die extremistische Antifa-Szene. Der Bundestagsabgeordnete der Linken, Andrej Hunko, hofft sogar, daß die Server der offen extremistischen Antifa-Seite „vor dem Zugriff der CDU-CSU-Despoten sicher sind“. Die „versuchte Abschaltung“ von „Linksunten Indymedia“ bezeichnete er als einen „Rechtsbruch“.

Julia Schramm, Politikerin der deutschen Linkspartei, sorgt sich anscheinend wegen ihrer Nähe zur Antifa um die eigene Zukunft. „Als nächstes machen sie die Antifa zur terroristischen Vereinigung. Dann kann die Hälfte von uns hier als RädelsführerIn verknackt werden“, schrieb sie auf Twitter.

2016 hatten Unbekannte auf der Antifa-Plattform die Namen, Adressen und weitere persönliche Daten von mehr als 2.000 AfD-Mitgliedern veröffentlicht und riefen dazu auf, diese „zu besuchen“. Im Juni 2017 drohten Extremisten auf der Hass-Seite damit, Polizisten wegen des bevorstehenden G20-Gipfels in Hamburg anzugreifen.

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Im Fadenkreuz der Gegner der Meinungsfreiheit

Der Wirtschaftsexperte Thorsten Schulte, vielen als „Silberjunge“ bekannt, gibt in seinem Buch „Kontrollverlust – Wer uns bedroht und wie wir uns schützen“ viele nützliche Antworten. Das Cover zieren nicht von ungefähr Angela Merkel und EZB-Präsident Mario Draghi in trauter Zweisamkeit: Für Schulte gehen die immer schärfere finanzielle Gängelung der Bürger und ihre Unterdrückung durch Beschneidungen der Meinungsfreiheit Hand in Hand. Er hat sich bereits an anderer Stelle kenntnisreich mit „Merkels Rechtsbruch“ beschäftigt und sieht in Heiko Maas "einen Vergewaltiger der Meinungsfreiheit".

Ehemals in der CDU ist der Ex-Investment-Banker Thorsten Schulte heute ein wichtiger Kritiker der Kanzlerin. Doch dafür gerät er jetzt ins Fadenkreuz, denn er ist offenbar ein gefährlicher Multiplikator.

(Hier im Video seine aktuellen Erfahrungen mit den Gegnern der Meinungsfreiheit.)

Silberjunge - Kontrollverlust Video von Thorsten Schulte
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You Tube sperrt Video

YouTube sperrt zeitgeschichtliches Video über Moscheebesuch

YouTube sperrt ein Video, das anläßlich des Besuches von Hamed  Abdel-Samad und Henryk M. Broder bei Seyran Ateş in den Räumen der neuen „liberalen Moschee“ in Berlin aufgenommen wurde. Der vorgeschobene Grund für die Löschung: Der radikale Islam-Prediger Eyad Hadrous (in Ausschnitten im Video zu sehen) hatte sich bei YouTube beschwert, dass in dem Film gegen das „Urheberrecht verstoßen werde“.

   

Ein Nutzer hat es allerdings wieder hochgeladen –  spannend, wie lange es unter dieser Adresse noch zu sehen sein wird.

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„Aufstehen gegen Rassismus“: Die linke Liste

Spitzenpolitiker von SPD und Grünen unterschreiben einen linkslastigen Aufruf
gegen bürgerlich-konservative Politik, der auch von der Linkspartei und extremen,
gewaltbereiten Gruppen unterzeichnet ist.

  

(zur vergrößerten Darstellung auf das Bild klicken)

linke Liste jf
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Vermummte

Der antidemokratische Schwarze Block „zeigt Gesicht“

… fordern Rücksicht auf gewaltbreite Vermummte

Nach der Gewaltorgie beim G20-Gipfel in Hamburg mit rund 500 verletzten Polizisten, wo ein vermummter Mob über Tage wütete, brandschatzte, plünderte und unerkannt Steine und Feuerwerkskörper auf Polizisten warf, fordert der türkischstämmige Berliner Politiker Hakan Tas (Linke), ebenso wie Benedikt Lux (Grüne), eine Abschaffung des Vermummungsverbotes.

Auch Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD)  fordert – man kann es nicht glauben – eine Lockerung des Vermummungsverbotes. Vermummung dürfe keine Straftat mehr sein, nur eine Ordnungswidrigkeit, findet er, der damals die Gedenkveranstaltung für den von Türken totgeschlagenen Daniel Siefert in Kirchwehye verhindet hatte.

Warum können die nicht allesamt unmißverständlich zur GEWALTLOSIGKEIT aufrufen??

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Bundestag beschließt „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“

Der Bundestag hat am 30. Juli 2017 mit den Stimmen von Union und SPD das Gesetz gegen „Haßpostings“ im Internet beschlossen. Mit ihm sollen soziale Netzwerke verpflichtet werden, „offensichtlich“ rechtswidrige Inhalte zu löschen. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) pries das NetzDG als „Garantie der Meinungsfreiheit“.
 
Maas_Zensur

Meinungsfreiheit war gestern –  

und einmal mehr ähnelt die BRD – was das politische Klima in diesem Lande angeht – der ehemaligen DDR. Zum jüngsten Anschlag auf die Meinungsfreiheit durch das sog. Netzwerkdurchsetzungsgesetz hielt der Rechtsanwalt Joachim Steinhoefel am 28. Juni eine brilliante Rede im Stasi-Museum Berlin. Der Ort paßt haargenau zum Thema. Die Rede sollte auch diejenigen zum Nachdenken bringen, die immer noch glauben, im freiheitlichsten System zu leben, das jemals auf deutschem Boden bestand. Davon kann leider schon lange keine Rede mehr sein.

Steinhöfel
(Klick zum Video)
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Bundesweite Polizei-Razzien gegen „Hasspostings“

Das Ende der Meinungsfreiheit?

Dienstagmorgen 20.6.2017, um 6 Uhr rückten, im Zuge eines weiteren „Aktionstages gegen Hasspostings“, Beamte von insgesamt 23 Polizeidienststellen in 14 Bundesländern (Brandenburg, Berlin, Baden-Württemberg, Bayern, Bremen, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und das Saarland) zu Hausdurchsuchungen aus. Auf dem Tagesplan standen Wohnungsdurchsuchungen, Vernehmungen und „weitere Maßnahmen gegen 36 Beschuldigte“, wie es in einer Pressemitteilung des BKA heißt. Im Zentrum stünden „überwiegend politisch rechts motivierte Taten“ der „Volksverhetzungen“.

Polizeirazzia     Maas
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Gewalt von Links„Dialog“
 

… noch mehr finanzielle Mittel ...

Es beklagt sich tatsächlich ein Kommentator namens „Stark gegen Rechts“ im Vlog über die IB-Demo am 17. Juni in Berlin darüber, daß „die Amadeo-Antonio-Stiftung und Pro Asyl noch nicht genügend finanzielle Mittel zur Verfügung“ hätten, um gegen „solche Nazihorden“ vorzugehen.

   

(Anm.: Über 100.000.000 Euro wendet Schwesigs Ministerium gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und gewaltbereiten Islamismus auf - Links-Extremismus ist für sie ein"aufgebauschtes Problem", daher waren die Mittel für dessen Bekämpfung gestrichen worde.)

Das ist linker „Dialog“ mit einer demokratischen Partei:

370 Angriffe: Körperverletzung – Sachbeschädigung – Brandanschläge auf PKWs und Häuser – Schüsse auf Geschäftsstellen – Sprengstoffattentate auf Privathäuser

 

Linksextremisten drohen Gastwirten „Aktionen“ an, sollten diese an die AfD Räumlichkeiten vermieten oder nur einen Stammtisch zulassen. Knickt der Gastwirt nicht sofort ein, rotten sich Randalierer nachts zu sogenannten „Entglasungsaktionen“ zusammen.

Die Internetseite „ze-salzgitter. de“ listet seit 2016 Berichte über Gewalttaten gegen AfD-Mitglieder und ihr Umfeld auf. Die übrigen Parteien, Gewerkschaften und Kirchen unterstützen dieses Vorgehen durch Wegsehen, teilweise gar dazu ermunternd. Und die Medien – schweigen.

(hier zur Dokumentation)

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Seit an Seit gegen die AfD –

eine von SPD, Grünen, Linkspartei und Gewerkschaften unterstützte Kampagne im Bündnis mit Linksextremisten (mehr darüber hier)

Breites Bündnis
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Hose ist rassistisch(Bernd Zeller)

„Die Hose ist rassistisch! - … ich meine, weil sie mir nicht paßt.“

Allzu leicht werden heutzutage gar Bürger als rassistisch, menschenfeindlich bezeichnet, weil den Beurteilenden die Meinungen Anderer nicht passen, wenn sie ihnen nicht „bunt“ genug sind.

 

Neuestes Beispiel: eine Kampagne einer Initiative in Bremen. „Die »Bremer Erklärung« entstand in einem kleinen Kreis antirassistisch und antifaschistisch bewegter Bremer*innen … Wo wir sind, bekommen sie kein Forum – weder auf der Straße, noch in unseren Vereinen …“

(mehr darüber auf unserer Seite Bremisches“)

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Antifa macht regelrechte Treibjagd im Interregio – Tumulte im Gericht

Mitglieder der Antifa waren am 10. März 2015 unterwegs zur Pediga in Karlsruhe, um, so wörtlich, vermeintliche „Rechte aufzumischen“ und „Nazis zu klatschen“! Die SPD, die Grünen und auch die Gewerkschaft Verdi hatten dazu aufgerufen, Pediga in Karlsruhe mit aller Gewalt zu verhindern. Dazu wurden extrem gewaltbereite Antifa-Einheiten aus ganz Baden-Württemberg und dem benachbarten Rheinland-Pfalz in Karlsruhe zusammengezogen.

Bei der Urteilsbegründung äußerte Amtsrichter Jekel (Amtsgericht Pforzheim), dass die Jagd auf Menschen wegen einer anderen Meinung doch erschreckend an Zeiten in der deutschen Geschichte erinnert. Der Staat dulde nicht das Mundtotmachen Andersdenkender.

Bei der Strafbemessung ging der Amtsrichter sogar über die vom Staatsanwalt geforderten Strafmaße hinaus.

(mehr zu diesem Skandal hier)

Antifa Pforzheim
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SWR Intranet

„Dein Kollege – Ein Rassist?“

Ein Artikel im Intranet des SWR gibt Handlungsempfehlungen für den Umgang mit vermeintlich fremdenfeindlichen Mitarbeitern

(hier der Artikel von Ronald Berthold)

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Polizei ermutigt Bürger zur Denunziation „rechter Flugblattverteiler

„Die Informationen sind wichtig, um das politische Gesamtbild und Stimmungen aus polizeilicher Sicht zu erfassen“.

Das heißt nichts weniger, als daß mißliebige Personen mit mißliebigen Meinungen jetzt offensichtlich erfaßt werden sollen, Datenschutz hin, rechtliche Grundlagen her. Die Polizei orientiert sich damit vermutlich nicht mehr an Recht und Gesetz, sondern an den Vorgaben einer linken Gesinnungsdiktatur, deren Ziel es ist, Verteiler von solchen Inhalten schon im Vorfeld einzuschüchtern.

(hier zum Artikel der Neuen Osnabrücker Zeitung)

   

Pressedokumentation dazu (NOZ + Meppener Tagespost)

flyer Emsland „Verteiler erfassen !"

Das Faltblatt auf dem
Hümmling Pilgerweg

Hier lesen Sie das „anstößige" JF-Asylkrise-Faltblatt als pdf.
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Zensur gefällig? Geplante Einschränkungen der Meinungsfreiheit

Wolfgang Bosbach (CDU) spricht anläßlich des 1. Mai-Kolloquiums zu Kirche und Medien in Bonn, veranstaltet vom Institut für Gesellschaftswissenschaften Walberberg, über das von Justizminister Heiko Maas (SPD) geplante Netzwerkdurchsetzungsgesetz (Zensur). Er sieht darin das Problem, daß bei der Übertragung von Entscheidungen an private Institutionen (wie Facebook & Co.) diese aus Sorge vor möglichen rechtlichen oder ökonomischen Konsequenzen Netzinhalte löschen. „Das untergräbt die Meinungsfreiheit.“

Bosbach
(Hier das Video mit Bosbachs humorvoller Rede)

„Meinungsfreiheitbekämpfungsgesetz“ –

nennt Joachim Nikolaus Steinhöfel (Rechtsanwalt mit presserechtlicher Spezialisierung) das geplante Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Justizminister Heiko Maas (SPD). „Es ist verfassungswidrig, europarechtswidrig und überflüssig.“

Weiterhin nimmt Steinhöfel deutlich Stellung zu dem verzerrten Bild im Kampf gegen Rassismus, Menschenfeindlichkeit und Gesinnungspopulismus.

 

Steinhöfel
(Hier das Video mit seiner Rede)
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Hass verboten ?

„Hassprediger“, „Hasskommentare“, „Hass schüren“ …

diese Begriffe spielen derzeit in der öffentlichen Debatte eine sehr große Rolle. Hass ist für viele ein eher destruktiv belegter Begriff. Man sollte nicht hassen, aber verachten, auch zutiefst verachten, das darf man. Besser vielleicht, den konstruktiven Zorn bevorzugen, in die richtigen Bahnen lenken als Ansporn zur Tat. Doch wird uns derzeit ein anderes Programm aufgezwungen: Liebe, Frieden und Toleranz, wir sind alle gleich …

Hier zum Video-Blog von Sapere Aude: Warum ist Hass verboten?

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Die illegalen Blockaden des AfD-Bundesparteitages

in Köln waren nicht nur ein Unternehmen von Linksextremen. Vielmehr erfuhren diese eifrige Unterstützung durch Spitzenpolitiker von SPD und Grünen. Zu den Bundesgenossen der Antifa gehören nach Recherchen des Blogs “Metropolico” Ralf Stegner (SPD), Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD), Cem Özdemir (Grüne), Katrin Göring-Eckardt (Grüne) und weitere Politgrößen. Im Film von Christian Jung wird gezeigt, wie die gewaltbereite Antifa versuchte, jeden einzelnen Teilnehmer des AfD-Parteitags davon abzuhalten, ins Maritim-Hotel zu gelangen. (hier das Video)

Antifa-AfD-Demo in Köln
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Kreuz keine Haken

„Unser Kreuz hat keine Haken“ – Motto der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen (ACK) in Köln gegen den AfD-Parteitag, aufgerufen von dem linksradikalen Bündnis „Köln stellt sich quer“.

Nur 6500 anstatt der vollmundig angekündigten 50.000 Gegendemonstranten

Man schaue sich mal an, wer unter den „Deutschland-ist-bunt-Anhängern“ – teilweise gar steuermittelfinanziert und angekarrt – zum Protest gegen eine demokratische AfD-Partei anläßlich deren Parteitages in Köln sich so überaus tolerant lächerlich machte. Auch wieder einträchtig Antifa, Gewerkschaften, Systemparteien, Kirchen und Migranten-Lobby: (hier die Liste 1-82)

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Polizeiptäsident Köln

AfD Parteitag in Köln 22.04.2017. Laut Kölner Polizeipräsident werden 4000 Polizisten gebraucht um Linksextreme Gegendemonstranten zu beherrschen.

(hier das Video dazu)

Antifa AfD-Parteitag Köln

Beobachtungen eines Vloggers auf einer der Gegendemonstrationen anläßlich des AfD-Parteitages in Köln – „Meinungsfreiheit und Demokratieverständnis linksgedreht“ (hier das Video dazu)

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Mut zur Intoleranz: Islam und Grundgesetz

Artikel 4 Grundgesetz (GG) schützt Religionen wie Weltanschauungen. Christentum oder Islam fallen ebenso in den Schutzbereich wie atheistische Konzepte, z.B. Anthroposophie, Freimaurerei oder politische Ideologien der diesseitigen Erlösung. Einer der wichtigsten theologischen Führer des Islam, der Großscheich al-Tayyeb der Al-Azhar-Universität in Kairo, betonte unlängst im Gespräch mit dem CDU-Politiker Volker Kauder: „Hören Sie bitte auf, mit mir darüber zu reden, dass der Islam durch die Aufklärung muss. Wir wollen nicht durch die Aufklärung, denn bei der Aufklärung ist das Ergebnis gewesen, dass der Staat über der Religion steht. Doch bei uns muss die Religion über dem Staat stehen …“

(Hier der ganze Beitrag von Nicolaus Fest, dessen Veröffentlichung die ZEIT verweigerte.)

Fest + Großscheich
Nicolaus Fest (links)  Großscheich Ahmad Mohammad al-Tayyeb (rechts)
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Der außerparlamentarische Aktionismus

Aktionen der IB (Identitäre Bewegung) wie z. B. das Banner auf dem Brandenburger Tor, das Banner am „Bus-Kunstwerk“ in Dresden, die Übergabe der Urkunde für „hervorragende Dienste bei der Zensur“ an Stasi-Kahane von der Denunzianten-Amadeu-Antonio-Stiftung usw. – sie alle sind intelligent, haben Humor und sind absolut gewaltfrei.

   

IB Brandenburger Tor IB

Die IB  wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Warum sollte das Aufstellen von Kreuzen auf bayerischen Berggipfeln etwas sein, das unsere verfassungsmäßige Ordnung bedroht, das Anzünden von Autos, das Beschmieren der Häuser und das physische Bedrohen von Andersdenkenden einschließlich Polizisten, wie es die „Anti“-Faschisten betreiben, hingegen nicht (eine Bildauswahl dazu hier)?

(Petr Bystron über die Schutzschild-Strategie)

   

Antifa Antifa

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In Flüchtlingsunterkunft

Messerstecherei in der Bremer Altstadt

Der WESER KURIER hat die üblicherweise zugängliche Kommentarfunktion unter u.a. dieser Nachricht deaktiviert.

Da drängt sich der Eindruck auf, daß Leser-Kommentare unerwünscht sind, wenn es sich um Themen dreht, bei denen die „Gäste der Kanzlerin“, die „Geschenke“, die „Goldstücke“, die „traumatisierten Schutzsuchenden“ in negativem Licht erscheinen könnten.

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Das Trauma „Applaus von der falschen Seite“

Der taz-Redakteuer Daniel Bax – der mit dem Tenor der präsentierten Ergebnisse anläßlich der Vorstellung von Constantin Schreibers Buch „Inside Islam: Was in Deutschlands Moscheen gepredigt wird“ nicht ganz zufrieden war – mahnte an „Wir wissen ja, daß Moscheen regelmäßig zum Ziel von Übergriffen werden, bis hin zu Bombenanschlägen in Dresden“ und fragte Schreiber, ob er nicht befürchte, Applaus von der falschen Seite zu bekommen und Leute in ihren Feindbildern zu bestätigen. Also: lieber weiterhin die großen Mäntel des Schweigens über die Integrationsdefizite ausbreiten, an denen gerade unbelehrbare Multikultis so aktiv arbeiten.

Schweigen
... lieber Pssst ... als Applaus von der falschen Seite!
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verdi handlungsanweisung

Die Ver.di-Sta.si Verdi fordert Mitglieder zum Spitzeln auf

Die Gewerkschaft Verdi ruft ihre Mitglieder dazu auf, Kollegen und Mitarbeiter zu bespitzeln, ob diese rechtspopulistische Ansichten vertreten oder Mitglied der AfD sind. Ist dies der Fall, sollten die Personen geoutet, isoliert und geächtet werden. Damit hat sich die „Dienstleistungsgewerkschaft“ Ver.di ein neues Aufgabenfeld erschlossen: Kollegen bespitzeln, wegen ihrer Gesinnung in die Pfanne hauen und beim Chef verpfeifen. Was bei der Firma Horch & Guck noch klassisch „Zersetzung“ hieß, nennt man bei Ver.di nun „Isolierung der Person/en im Betrieb“.

Hier der Ver.di-„Handlungshilfe für den Umgang mit Rechtspopulisten in Betrieb und Verwaltung“.

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„Man muß mit Rechten reden – wenn es auch schmerzt.“
(angeblich Dunja Hayali laut taz, Seite 1 vom 24.3.2017)

Das Interview, das die ZDF-Journalistin der JUNGEN FREIHEIT gab, schmerzte weniger Dunja Hayali als vor allem taz-Korrespondentin Anja Maier und Kommentatoren, die unter ihrem Enttäuschung ausdrückenden Artikel ein „Einknicken vor den Rechten“ beklagen. Schon spannend, was bei taz und Lesern von Demokratie und Meinungsfreiheit gehalten wird.

(zum taz-Artikel)   (JF-Interview)

hayali     taz
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Norbert Bolz
Medienwissenschaftler Norbert Bolz

Norbert Bolz über die deutschen „Gesinnungsjournalisten“

„Medien kritisieren nicht mehr die Regierung, sondern ein Phantom“. Der Medienwissenschaftler Norbert Bolz über die deutschen „Gesinnungsjournalisten“, die jetzt einen Ersatzgegner gefunden haben – die zur Gefahr aufgeblasene „Rechte“. Jedes Argument, das nicht vom Mainstream abgedeckt sei, werde nur noch mit Hass beantwortet. „Es ist für mich schon der Anfang eines kulturellen Bürgerkriegs", sagt Medienwissenschaftler Norbert Bolz. (hier im Video-Gespräch mit Wolfgang Herles)  (alternativ hier)

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Im Kampf für das Gute darf – kompatibel mit dem Zeitgeist – hemmungslos gehaßt werden.

„Gedanken, Überzeugungen und Meinungen können für sich genommen nicht strafrechtlich relevant sein. Haß an sich mag also etwa aus moralischen Gründen abgelehnt werden, ist jedoch nicht strafbar. Auch die Qualifikation einer Äußerung als ‘Hetze’ besagt noch nichts über deren strafrechtliche Relevanz.“ (Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages Ende vergangenen Jahres in einem Gutachten über „Haß und Hetze im Strafrecht“)

Die von Maas, seiner Parteifreundin Manuela Schwesig und anderen des tendenziösen Wohlmeinens ausgeheckten „Hate Speech“-Sanktionen sind also reine Willkür. Deswegen wollen diese Genossen auch nicht das geltende Strafrecht im Netz durchsetzen, sondern ein von ihnen geschaffenes Sonder- und also Unrecht, bestehend aus Gesinnungskontrolle, Löschung und willkürlicher Sperrung ohne juristische Legitimation. (hier zum Artikel von Michael Klonovsky)

Hass im Netz
... solange die Richtung stimmt !
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Landtag NRW
Landtag Nordrhein-Westfalen
Linkspartei in NRW gegen Fairneß im Landtagswahlkampf

Linkspartei in NRW gegen Fairneß im Landtagswahlkampf

Die Linkspartei in Nordrhein-Westfalen boykottiert ein Fairneßabkommen zwischen allen Parteien für den Landtagswahlkampf, weil auch die AfD mit im Boot ist. In dem Abkommen wollen sich die Parteien darauf verständigen, keine Plakate zu zerstören, den politischen Gegner nicht zu verunglimpfen, keine falschen Tatsachen zu verbreiten und auf den Einsatz von Social Bots in den sozialen Netzwerken zu verzichten. Auch sollten sich die Parteien zu einem „fairen Umgang mit der Presse“ verpflichten, was heiße, Journalisten nicht zu verunglimpfen und der Presse den Zugang zu Wahlveranstaltungen zu gewähren.

Die Spitzenkandidaten der Linkspartei, Özlem Demirel und Christian Leye, meinen, ein solches Abkommen sei unnötig. „Es versteht sich von selbst, daß die Linke einen fairen Wahlkampf führt.“

Daher lehnt die Linke den Vorschlag der Grünen, den NRW-Wahlkampf nach den Regeln des Anstands, der Wahrhaftigkeit und nicht zuletzt nach unserer Verfassung zu führen, entschieden ab.

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„Wenn das Netz weiter lügt, ist mit Freiheit Schluss“, drohte Volker Kauder.

Für wen spricht Kauder? Er tut gerade so, als sei es seiner Gnade zu verdanken, dass wir Freiheit im Netz haben. Das Netz aber gehört niemandem. Nicht der Regierung, keiner Partei und schon gar nicht diesem Abgeordneten. Es zeigt aber, dass die etablierten Parteien nervös werden. Sie merken, dass sie nicht mehr im Alleinbesitz der „Wahrheit“ sind. Das „Pack“ mischt mit.

(lesen Sie hier den ganzen Artikel)

Grüne Online-Petition:

„Keine Bühne mehr für Wendt – er spricht nicht für die ganze Polizei.“

Die Initiatoren der Petition: Der Postzusteller Gert Postel (hatte es hochstapelnd bis zum leitenden Arzt gebracht) und das Mitglied der Berliner Grünen und Vorsitzender des Vereins „Polizei-Grün“. Sie stört „eine gewisse Omnipräsenz in den deutschen Medien“.

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Gesetzentwurf: Empfindliche Bußgelder für Facebook  Co. –
rechtlich gar nicht möglich

„Hate Speech“ und „Fake News“, was soll das sein? Wahlkampfversprechen wie „Die Rente ist sicher“? oder „Wir schaffen das“?

Haß mag man aus moralischen Gründen ablehnen. Meinungen und Überzeugungen sind aber straffrei. Wir haben – und brauchen – kein „Gesinnungsstrafrecht“.

(Joachim Nikolaus Steinhöfels ganzer Beitrag hier)

Maas_Zensur

Facebook hat die praktische Umsetzung von Maas‘ Reinheitsgebot zur Beseitigung von „Fake News“ elegant an das spendenfinanzierte (u. a. Rudolf Augstein Stiftung, die Bundeszentrale für politische Bildung, Google) Journalistenbüro Correctiv abgetreten.

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Orwell 1984
Mit Klick auf das Buch „1984" von George Orwell gelangt man zu einer Inhaltsangabe des gerade so aktuellen Werkes.

Ein orwellsches Wahrheitsministerium

 

Abwehrzentrum gegen Desinformation“ heißt jetzt das, wonach Politiker rufen, und entspricht genau dem orwellschen Wahrheitsministerium. SPD-Bundestagsfraktionschef Oppermann wurde in der Tagesschau mit der Forderung zitiert, gegen „Falschmeldungen Regelungen bei den großen Plattformenim Internet einzuführen. Wenn sie denn schon nicht anders wollen, sollten sie mindestens jetzt vor allem bei den Öffentlich-Rechtlichen nach dem Rechten sehen. Immerhin stehen die unter der Aufsicht der Politik und haben den Auftrag, den Bürgern Wissen über die demokratischen Institutionen und Verfahren zu vermitteln. (sb)

 

 

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Im Namen des abweichenden Denkens

„Der linke AStA trommelte zu einer Versammlung, die den Beschluß faßte, mich zu entlassen. (…) Man könne mich nicht mehr beschäftigen, die Frauenbeauftragte sei dagegen. (…)“

Mit 144 Pro- gegen 38 Nein-Stimmen von insgesamt 20.000 Studenten hat die „Vollversammlung“ eine Zivilklausel beschlossen.

(hier der ganze JF-Artikel über Marc Jongen, Philosophiedozent)

Denken
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DJV

Wenn Journalisten nach Zensur rufen

In der Januarausgabe des Mitgliedermagazins „Journalist" wird dem Leser vom Chefredakteur „ein kluger Essay“ ans Herz gelegt, auf den man ein „bisschen stolz“ sei. Der Text ist ein Musterexemplar für Gesinnungs-Journalimus. Und er stimmt in die Litanei jener ein, die soziale Medien endlich zensieren möchten. Bislang hatte der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) da anderes verlauten lassen. (Der ganze Beitrag von Dirk Maxeiner hier)

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Welche Rolle spielt die Europäische Union bei der Einschränkung der akademischen Freiheit?

Prof. Dr. Egon Flaig, Publizist und Historiker:

Ein kardinaler Punkt. Die eurokratische Politik der Antidiskriminierung ist bemüht, immer weitere öffentliche Äußerungen zu kriminalisieren. (…) Nicht nur die Behörden der Europäischen Union, sondern vor allem die Behörden des Europarates folgen dem Konzept des „Rassismus ohne Rasse“, wonach jedwede Diskriminierung als Rassismus gelten kann. Daß damit der Begriff „Rassismus“ zum Idiotenwort wird, ist jedem denkenden Menschen klar. (…) Würde die Richtlinie der Kommission gegen Rassismus in nationale Gesetze umgesetzt, dann hätten wir in Europa eine Unterdrückung der Meinungsfreiheit wie in den faschistischen oder stalinistischen Diktaturen.“ (der ganze Artikel hier)

Grünen-Mitglied fordert Talkshow-Verbot für Rainer Wendt

Das Mitglied der „Verbotspartei“ von Dobrowolski ist Kriminalbeamter in Berlin und Mitglied der Grünen. Zudem ist er zweiter Bundesvorsitzender von „PolizeiGrün“, einem Verein „grüner und grünennaher Polizeibediensteter“, der sich der „Förderung einer modernen und bürgerfreundlichen Polizei verschrieben“ hat. Wendt, so klagt von Dobrowolski, habe es in den vergangenen Jahren „zu einer gewissen Omnipräsenz in den deutschen Medien gebracht“. Seine Botschaften seien teils „drastisch“, kritisiert von Dobrowolski. „Die Thesen des Herrn Wendt stehen im Widerspruch zu der tatsächlichen Sicherheitslage in unserem Land.“ (weiter in Junge Freiheit)

Rainer Wendt
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DITIB

Agenten für Erdogan: DITIB gibt Spionage in Deutschland zu

Imame der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion e.V. (DITIB) haben für die türkische Regierung spioniert. Das gab jetzt der Generalsekretär der DITIB, Bekir Alboğa, zu.

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Im Bodenpersonal der Deutschland AG rumort es

von Fritz Goergen

Den Marsch in den Überwachungsstaat kann nur eine völlige politische Richtungsänderung stoppen und umkehren. Die bröckelnden Loyalitäten des Bodenpersonals der Deutschland AG sind ein hoffnungsfrohes Signal.

Das Personal in Zügen, im öffentlichen Nahverkehr, in Supermärkten, Krankenhäusern und Arztpraxen, in Sozial- und Ausländerbehörden – kurz das Bodenpersonal, das im Unterschied zu Politikern, Behördenleitern, Wirtschafts- und Gewerkschaftsmanagern und Kirchenfürsten direkten Kontakt mit jenen

Migranten hat, mit denen nicht gut Kirschen essen ist, rebelliert. Bürger wie du und ich schreiben Tichys Einblick, dass sie aufgehört haben, Gottesdienste zu besuchen, weil sie schönrednerischen Kommentaren wie in ARD und ZDF oder Ansprachen von Bundespräsident und Kanzlerin nicht auch noch von der Kanzel hören möchten. Andere erzählen, dass sie die Christmette zum ersten Mal nicht besuchten und in Zukunft alle Ansammlungen von Menschen meiden wollen.

(Den vollständigen Beitrag lesen wir hier in Tichys Einblick)

   
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Rec_Germ

Der YouTube-Blogger Nikolai Alexander zeigt Beispiele der drastisch fortschreitenden Beschränkung der Meinungsfreiheit in unserem Land. Seine ruhige, sachlich-scharfzüngige Art der Präsentation findet großen Zuspruch bei steigenden Nutzerzahlen.

(zum Video)

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Die mit Steuergeldern finanzierten und geförderten "Anti"-Faschisten reden Klartext darüber, was sie mit Andersdenkenden vorhaben.
(zur Vergrößerung auf das Bild klicken)


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Misserfolgsquote bei Anzeigen wegen „Hassbotschaften“

Die von Justizminister Maas in Aktion gesetzte Internet-Spitzeltruppe der Amadeu Antonio Stiftung hat  in diesem Jahr 3245 Anzeigen wegen „Hassbotschaften“ im Netz generiert. –  ein Anstieg von 353% gegenüber dem Vorjahr. Allerdings erwies sich, dass 87,5% der Anzeigen keine juristische Relevanz hatten. Nur 12,5% der Anzeigen mündeten in einen Prozess. Es waren ganze 406 Verfahren bundesweit. Bei einer Misserfolgsquote von 87,5% sollte die Frage erlaubt sein, welchen Zweck diese Kampagne verfolgt. Die Staatsanwaltschaft wird mit juristisch irrelevanten Ermittlungen beschäftigt und kann ihren eigentlichen Aufgaben nicht mehr in vollem Umfang nachgehen. (mehr bei Vera Lengsfeld)

AmadeoAntonio

metropolico prüft Klage gegen Geldgeber der Amadeu Antonio Stiftung

Regierung gibt Dritten Geld für Handlungen, die ihr selbst nicht erlaubt sind.

Die Amadeu Antonio Stiftung hatte kurzzeitig eine Denunziationsseite im Internet freigeschaltet, die regierungskritische Medien an den Pranger stellte. (metropolico-Beitrag hier)

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Niqab bei Anne Will

Talkshow-Skandal des Jahres.

Der Auftritt einer vollverschleierten Muslimin in der ARD-Talkshow „Anne Will“ hat scharfe Kritik hervorgerufen. Zuschauer und Politiker hielten Will vor, sie habe dem radikalen Islam damit in der Sendung eine breite Plattform geboten. In Vollverschleierung rechtfertigte die Schweizerin Nora Illi (32) den Terror-Krieg in Syrien. (hier weiterlesen)

   

Wann lernt man endlich zu differenzieren?

Alle, aus welchen Beweggründen auch immer, Zugewanderten werden zu „FLÜCHTLINGEN“ erkoren.

Aus der – einem vernunftgesteuerten Menschen gottlob möglichen – Kritik werden „HETZE“ und „HASS“.

So bezeichnet es auch der EKD-Ratsvorsitzende:

     Bedford-Strohm  EKD-Ratsvorsitzender Heinrich Bedford-Strohm
   
nazis-raus „Jeden Tag, wenn ich Zeitung lese - und ich lese viel Zeitung - wird das bestätigt: Ich bin der Nazi. In Diskussionen werde ich beschimpft. Meine Meinung ist nicht willkommen. Dabei tue ich nichts als Menschenrechtsverletzungen, intolerante Ansichten und Meinungszensur zu kritisieren. Und das macht mir Angst.“ (Marisa Kurz auf der Achse des Guten)
   

Nivea statt Meinungsfreiheit: Werbeindustrie droht Facebook mit Budgetkürzungen

 

Wer bisher dachte, die größten Gefahren für die in der Verfassung verbriefte Meinungsfreiheit wären Justizminister Heiko Maas oder Familienministerin Manuela Schwesig, der muss nun umdenken. Das Ministerium von Schwesig fördert mit mittlerweile Millionen an Steuergeldern die von der Ex-Stasi-IM Anetta Kahane befehligte Amadeo-Antonio-Stiftung ebenfalls beim Kampf gegen „Hass und Hetze“.

Aber jetzt schlagen sich die Lakaien der deutschen Spitzenindustrie auf die Seite der Gesinnungspolizei. OWM-(Organisation Werbungtreibende im Markenverband)Vorstand Kirchem über Facebook:

„Die haben schon verstanden, dass wir ein sehr ernstes Problem damit haben, wenn ihre Plattform durch Hasstiraden und Hetze diskreditiert wird.“
(hier weiterlesen bei Steinhöfel)
(auch hier: Maas und Schwesig Schreibtischtäter der Gesinnungsdiktatur)

Joachim Nikolaus Steinhöfel, Jahrgang 1962, gilt als einer der renommiertesten Rechtsanwälte Deutschlands im Bereich Wettbewerbs- und Presserecht. Neben seinem Einsatz für die Meinungsfreiheit und gegen Zensur bei Facebook vertitt er u.a. den von den Medien diffamierten und von Buchverlagen daraufhin boykottierten (durch seine Katzenkrimis bekannt gewordenen) Akif Pirinçci. Verschiedene Medien hatten empört über den Auftritt des Autors Akif Pirinçci bei PEGIDA berichtet und ihm unterstellt, Konzentrationslager für Flüchtlinge gefordert zu haben. Tatsächlich aber habe Pirinçci „überspitzt-sarkastisch seine Sorge geäußert, dass sie wieder eröffnet werden könnten und zwar gegen 'Fremdenfeinde'“, heißt es in einer Mitteilung der Hamburger Anwaltskanzlei. (weiter lesen im STERN)

Joachim Nikolaus Steinhöfel   Joachim Nikolaus Steinhöfel

   

Zensur bei Facebook

Die durch Justizminister Heiko Maas angetriebene Zensurwut, zu deren praktischer Durchführung er die Amadeo-Antonio-Stiftung beauftragt hat, treibt inzwischen einen führenden Juristen auf den Plan.

Jene Stiftung, deren Mitglieder sich nicht vom Linksextremismus abgrenzen (z. B. Julia Schramm: „Bomber Harris – do it again!“, „Deutschland abschaffen“), wird von der früheren Stasi-IM Anetta Kahane geleitet und forscht im sozialen Netzwerk Facebook penibel nach unliebsamen Beiträgen.
Dem Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel liegen inzwischen unzählige Fälle von willkürlichen Sperrungen oder Löschungen vor, so daß er die Netzseite „facebook-sperre.steinhoefel.de“ ins Leben rief. Oftmals reichen schon ansatzweise Kritiken an der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung, um von der Zensurmaßnahme betroffen zu werden. Steinhöfels Ziel ist, derartige Fälle zu sammeln, um ggf. Schritte gegen das Netzwerk Facebook zu unternehmen, wenn die Sperrung oder Löschung rechtswidrig sei. Das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung könne „nicht durch einen Monopolisten wie Facebook nach eigenem Gutdünken ausgehebelt werden.“

Facebook-Sperre – Wall of Shame: https://facebook-sperre.steinhoefel.de/                                                                                                   chasqui

facebook-Löschung
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Zensur des Bundesjustizministers Heiko Maas:

Vermutlich soll es nicht nur darum gehen, „Haßbotschaften“ und rassistische Kommentare aus dem sozialen Netzwerk Facebook zu entfernen, sondern jegliche Kritik an der illegalen Siedlungspolitik durch „Flüchtlinge“ der Bundesregierung zu tilgen. Maas, der auch gern gemeinsam mit Linksradikalen demonstriert (z.B. Bärgida), hat dafür den ehemaligen STASI-Spitzel Anetta Kahane (fast 800 Seiten umfaßt ihre IM-Akte “Victoria”) ins Boot geholt. Die Vorsitzende der mit „Anti“-Faschisten kooperierenden Amadeu Antonio Stiftung sieht es als „die größte Bankrotterklärung“ der deutschen Politik seit der Wiedervereinigung, „daß ein Drittel des Staatsgebiets weiß“ geblieben sei.
(hier eine Satire zum Thema Anetta Kahane)


 kahane-maas
Ehemalige STASI- IM “Victoria” Anetta Kahane im Dienste von Bundesjustizminister Heiko Maas (Netzkommentar von Zwiedenk: "Zwei Diktaturen haben wohl nicht gereicht, volle Fahrt auf Nummer Drei.")
   
Thüringer Landtag

Sie denunziert, sie verfolgt, sie zersetzt.“

Stephan Brandner zu Anetta Kahane in seiner Rede im Plenum des Thüringer Landtags am 11.08.2016, TOP 1: Keine "Stasi 2.0" für Thüringen - gegen die Überwachung und Archivierung von Meinungsäußerungen Thüringer Bürger unter der Leitung einer ehemaligen informellen Mitarbeiterin der Staatssicherheit - keine Kooperation mit der Amadeu-Antonio-Stiftung in Thüringen, Antrag der Fraktion der AfD

Zum Video auf YouTube

   
Uwe Steimle  (Uwe Steimle im Video 3 ½ Min.) Dirk Müller

„Wer ist denn, bitteschön, Herr Maas? … Was ist daran ‚links‘, wenn Linkschaoten Polizeiwachen zerlegen? … Es sind nicht alles nur Verblendete und Rechte bei Pegida …Wir brauchen eine ganz neue Partei !“

Uwe Steimle (Kabarettist und Schauspieler)  in der Sendung Riverboat des MDR

Dirk Müller zur AfD und Meinungsfreiheit in Deutschland
(Video auf YouTube)

 

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Auch das fällt - wenngleich z. T. schwer auszuhaltend - unter Meinungsfreiheit:
 
Nie wieder Deutschland (mit Klick vergrößern) Bonber Harris
... rief die heutige Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth!  
   
Breites Bündnis Ein buntes Bündnis hat der AFD den Kampf angesagt: Politiker von FDP, SPD, Grünen und der Linken genauso wie Antifa-Gruppen und weitere laut Verfassungsschutz „gewaltorientierte“ Linksextreme der „Interventionistischen Linken“ (IL), SDAJ (lt. Verfassungsschutz „marxistisch-leninistisch“, verfolge „das Ziel, eine sozialistische/ kommunistische Gesellschaft zu errichten“). Auch Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD), SPD-Generalsekretärin Katarina Barley, SPD-Vize Ralf Stegner, die beiden Fraktionsvorsitzenden, von Bündnis 90/Die Grünen Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter, sowie ihre Parteichefs Cem Özdemir und Simone Peter, die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Eva Högl, die Linksparteichefin Katja Kipping, die Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau und der Chef des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek können den gewählten Protest großer Teile der Bevölkerung nicht ertragen und sind bereit, mit den Gewalttätigen und gegen die Meinungsfreiheit gemeinsame Sache zu machen.
 
„Bremen ist bunt! Wir leben Vielfalt“

Reaktion der Evangelischen Kirche auf die
christliche Predigt eines Pastors in Bremen:
"Bunte" Hetze gegen Bremer Pastor
Bremen ist bunt Gruene+Antifa_EU-Parlament
„Die Evangelische Kirche hat sich in diesem Kulturkonflikt eindeutig auf die Seite des Islam gestellt, der wie der Nationalsozialismus die Juden bekämpft.“ Dr. Hans Penner Grünen-Abgeordnete demonstrieren im EU-Parlament mit Antifa-Flagge
(3. v. l.: Ska Keller)
   


«… Frau Claudia Roth spricht sogar vom “Integrations-Turbo”. Nur, das ist die Roth, die kürzlich in Hannover mit anderen linken und grünen Politikern hinter einem Riesentransparent: “Deutschland, Du mieses Stück Scheiße” herlief. Wohinein sollen sich die Neuankömmlinge integrieren?
In ein mieses Stück Scheiße?…» (Vera Lengsfeld am 18.12.2015 auf www.achgut.com )

Roth_Hannover-Anti-AfD-Demo

Deutschland, du mieses ...

Hinter dem„Schwarzen Block“ der "Anti"-Faschisten marschierten in Hannover auch einträchtig Claudia Roth, SPD und Gewerkschafter. Eine Distanzierung erfolgte nicht.

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Meinungsfreiheit? –  Wer darf was sagen?

Noch vor wenigen Jahren durfte man beinahe alles frei äußern, seine Gedanken zu jedwedem Thema öffentlich kundtun, so es sich nicht um Gewaltaufrufe handelte. Doch dann ...
Auch der Unternehmer Winfried Stöcker bekam die Keule der Intoleranz
zu spüren:

          - Winfried Stöckers Kritik an Asylpolitik
          - Stöcker wegen Volksverhetzung angeklagt